A more coordinated EU facing security and defence challenges - A social democratic perspective

Die letzten drei Jahre waren eine der größten Bewährungsproben für die Widerstandsfähigkeit, den Frieden und die Zusammenarbeit in Europa in der jüngeren Geschichte. Die Rückkehr des Krieges in Europa mit Russlands unprovoziertem Einmarsch in der Ukraine sowie die großen geopolitischen Verschiebungen haben die Fähigkeit der EU, ihre Werte zu fördern und ihre Interessen zu verteidigen, belastet. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die dadurch ausgelöste beispiellose israelische Reaktion, die zu schwerem humanitären Leid und Vertreibung führte, hat das fragile Gleichgewicht im Nahen Osten zusätzlich gefährdet und schürt die Polarisierung innerhalb der westlichen Gesellschaften. Das reale Szenario eines zunehmenden Einflusses rechtsnationaler Kräfte in der EU und einer USA, die nach einem künftigen Regierungswechsel möglicherweise kein verlässlicher Verbündeter mehr sein wird, unterstreicht die Volatilität der derzeitigen EU-Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur auf drastische Weise.

Vor diesem Hintergrund ist die Europäische Union gezwungen, geschlossener denn je zu handeln, während das feindlichere Umfeld von ihr verlangt, ihre Handlungsfähigkeit und -bereitschaft zu erhöhen, ihre Widerstandsfähigkeit zu stärken und Solidarität und gegenseitige Unterstützung zu gewährleisten. Nur wenn sie als starker und kohärenter politischer Akteur auftritt, wird es der EU gelingen, ihre Werte und Grundsätze aufrechtzuerhalten, mehr Verantwortung für die Sicherheit ihrer Bürger zu übernehmen und die globale regelbasierte Ordnung sowie die menschliche Sicherheit zu unterstützen.

Ziel dieses Seminars war es, sozialdemokratische Politiker, Entscheidungsträger und Experten zusammenzubringen, um die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen der Europäischen Union zu diskutieren. Unser Ziel war es, eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmern zu schaffen und eine mögliche gemeinsame sozialdemokratische Position nach den Europawahlen mit Blick auf die bevorstehenden amerikanischen Wahlen zu skizzieren.