Workshop in Berlin: Perspektiven einer eingeren politischen Zusammenarbeit

Beide Staaten haben sich nun das Ziel gesetzt, noch unausgeschöpfte Potenziale der Zusammenarbeit zu heben und so nicht nur die bilateralen Beziehungen dauerhaft zu vertiefen, sondern auch die europäische Integration gemeinsam voranzubringen. Wie die politische Kooperation Deutschlands und Italiens intensiviert und von einer breiteren Basis getragen werden kann, war Gegenstand des Workshops mit Vertreter_innen aus Politik, Wissenschaft, Think Tanks sowie Regierungen aus Deutschland und Italien.

Hierbei standen folgende Fragen im Raum: Was sind die deutschen und italienischen Vorstellungen bzw. Erwartungen an die bilaterale Zusammenarbeit? Welche Ziele verfolgen die politischen Handlungs- und Entscheidungsträger mit Blick auf die bilateralen Beziehungen? Wie muss ein in die Europäische Union eingebetteter Bilateralismus aussehen? Auf welchen Feldern sollte die Kooperation verstärkt werden und welche Ebenen und Formate der politischen Zusammenarbeit und des Austausches braucht es? Welche Akteure sind einzubeziehen? In welchen Punkten haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten Interessendivergenzen herauskristallisiert und welche Ansatzpunkte lassen sich identifizieren, um sie zu überwinden? Was sind die perspektivisch zentralen gemeinsamen politischen Projekte, um die politische Zusammenarbeit/Abstimmung zwischen beiden Ländern zu verstärken und enger zu verschränken? Die Corona-Pandemie hat bereits einige Themen als besonders dringliche erkennen lassen. Außerdem bedarf es vor dem Hintergrund der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Erschütterungen einer Positionierung der beiden Länder hinsichtlich der europäischen Finanzarchitektur, der Frage der Flüchtlingsaufnahme und -verteilung in Europa, zu europäischen Horizonten in der Verteidigungspolitik und zur Sicherheit der Energieversorgung sowie zur Energiewende.

Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den deutsch-italienischen Beziehungen inhaltlich mehr Schwung zu geben? Was ist bzw. wird Teil des deutsch-italienischen „Aktionsplans“ und warum? Ist dieser ausreichend oder bedarf es weitergehender Perspektiven und Strukturen, die auf ein Vertragswerk zwischen Deutschland und Italien, vergleichbar dem Élysée- bzw. Aachener Vertrag oder dem Quirinale-Vertrag hinarbeiten?

Ziel des geschlossenen Workshops war, eine Verständigung über die skizzierten Fragen zu finden und eine gemeinsame Positionierung zu Perspektiven der engeren Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu entwickeln.