Die Wiederwahl Mattarellas zum Staatspräsident Italiens

Die Konsequenzen für Regierung und Parteien und die Auswirkungen für Europa

Italien hat einen neuen Staatspräsidenten. Es ist der alte: Sergio Mattarella. Nach sechs Tagen des Leerlaufs und der Paralyse wussten sich die Wahlleute nicht anders zu helfen als mit seiner Bestätigung im Amt, die Mattarella selbst eigentlich kategorisch ausgeschlossen hatte.

Abgewendet ist damit auch eine Regierungskrise genauso wie eine vorzeitige Auflösung des Parlaments. Mario Draghi wird als Ministerpräsident an der Spitze einer breiten Notstandsregierung weitermachen.

Tiefe Spuren aber hat die Wahl in den Parteien ebenso wie in den Parteienblöcken hinterlassen. Das Bild der Zerfaserung und der Zerrissenheit hat sich verstärkt.

Bei unserer Veranstaltung wollen wir erste Antworten auf folgende Fragen geben:

  • Zeichnet sich eine ungestörte Fortsetzung der von fast allen Parteien getragenen Regierungskoalition ab? Oder ist mit neuer Instabilität in Rom zu rechnen?
  • Was bedeutet die Präsidentenwahl für die politischen Lager der Rechten und der Linken? Wer ist gestärkt, wer geschwächt?
  • Was schließlich sind die Folgen für Europa?

Es diskutierten:

Sofia Ventura, Professorin für Politikwissenschaft, Università di Bologna

Michael Braun, Wissenschaftlicher Mitarbeiter FES Italien und Italien-Korrespondent der TAZ

Moderation:

Tobias Mörschel, Leiter FES Italien

Zum Video der Veranstaltung: https://fb.watch/aUNuZ9PAOS/

 

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